AGB
§ 1 Geltungsbereich:
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer NiCo-Tex Import-Export Handels-GmbH, Südring 16a, D-48282 Emsdetten und dem jeweiligen Käufer auf der Verkaufsplattform www.nico-tex-homestyle.de im Internet.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der Verkaufsplattform nico-tex-homestyle.de, insbesondere der Verkauf von Heimtextilien und Haushaltsartikeln.
Diese Waren werden vom Verkäufer über www.nico-tex-homestyle.de angeboten.
Die Shop des Verkäufers eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages über den jeweiligen Artikel.
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache
Nach dem Absenden einer Bestellung erhält der Käufer über nico-tex-homestyle.de zunächst eine Bestelleingangsbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung.
Ein wirksamer Vertrag zwischen Verkäufer und Käufer kommt erst mit Erhalt der Versandbestätigung über die bestellte Ware zustande, bzw. mit dem Erhalt der Ware durch den Käufer.
Der Käufer versichert, dass alle von ihm zur Auktions- oder Kaufabwicklung getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
§ 4 Vertragsabwicklung, Versandkosten
Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Versandkosten. Die Versandkosten, die der Käufer ab dem Ort der Niederlassung des Verkäufers trägt, ergeben sich aus den Angaben die bei dem jeweiligen Produktangebots dafür angegeben sind.
Für die Zahlungsabwicklung gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen NiCo-Tex. Zahlungen erfolgen vom Käufer ausschließlich an den Verkäufer.
Der Verkäufer verpflichtet sich, nach Eingang der Bestellbestätigung die Ware unverzüglich an den Käufer per Post, Paketdienst oder Spedition zu übersenden. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind. Der internationale Versand beträgt für die Länder Österreich, Dänemark, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Frankreich und Polen 13,95 €.
§ 5 Vereinbarung der Kostentragung für Rücksendungen
Kostentragung der regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts für Verbraucher.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Käufers zurückzusenden. Der Käufer hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn vom Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt.
§ 6 Gewährleistung
Für einen Sachmangel der Ware gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Käufer in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 7 genannten Voraussetzungen.
§ 7 Haftung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nicht, sofern diese vom Verkäufer, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach fahrlässig verursacht wurden. Bei der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten) haftet der Verkäufer für Schäden begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, sofern dieser einfach fahrlässig verursacht wurde.
§ 8 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, sofern der Käufer kein Verbraucher ist.
Sofern der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Steinfurt als Gerichtsstand vereinbart.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.